Liebe Mitglieder und Unterstützer*innen,
in den Nachrichten ist Tag für Tag mehr von Krieg die Rede. Doch Weghören hilft nur den Kriegstreibern. Wir müssen handeln. Auch wenn es schwerfällt und es leichter ist, sich abzulenken und mit anderen Dingen zu beschäftigen.
„Operationsplan Deutschland – so soll Deutschland wieder kriegstüchtig werden“
Gerade wurde der Operationsplan Deutschland der Bundeswehr bekannt. Er stellt fest, dass Kriege in Deutschland „nicht rein militärisch, sie müssen gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich gemeistert werden. ‚Deutschland.Gemeinsam.Verteidigen.‘ ist das Ziel und der Maßstab. Deutschland und die Bundeswehr müssen sich darauf einstellen“.
Um Krieg zu führen, reicht es also nicht, nur ein starkes Militär zu haben. Industrie und Gesellschaft müssen ran. Die Betriebe sollen erfahren, was sie „im Krieg“ zu tun haben, die „allgemeine Wehrpflicht“ soll wieder gelten, ca. 600 Bunker werden wieder geöffnet und jede Kritik am Kriegskurs soll mundtot gemacht werden.
Die Stoßrichtung ist klar – es geht gegen den Osten, gegen Russland. Deutschland gilt als Drehscheibe für die NATO-Truppen. Mit den Manövern QUADRIGA und dem Atomkriegsmanöver STEADFAST NOON wurde nahezu das ganze Jahr 2024 hindurch geübt.
Bei der parallel laufenden Propagandaschlacht geht es darum, Krieg zu normalisieren. Wir sollen nicht mehr daran Anstoß nehmen, wenn Kampfjets über unsere Köpfe donnern, vormittags die Warn-Sirene den Bomben-Alarm verkündet und auf Gleisen bzw. Autobahnen Kriegsgerät und Truppen gen Osten rollen. Und wir werden obendrein aufgefordert, in unseren Kellern Luftschutzbunker einzubauen.
Die Ampel ist gescheitert – was nun?
Die Ampelregierung ist nicht an der Frage des Umweltschutzes gescheitert. Auch nicht am Versprechen „Keine Waffen in Kriegsgebiete“. Und auch nicht am Bürgergeld, dem Rechtsruck oder den gigantischen Streichungen aus dem Bundeshaushalt in der öffentlichen Daseinsfürsorge.
Die Bundesregierung ist auch nicht daran gescheitert, Kriegskonzerne wie RHEINMETALL und TAURUS zu finanzieren und Kriege mit immer mehr Waffen zu befeuern. Oder mit der Bundeswehr im Pazifik und vor den Küsten Taiwans die VR China militärisch zu provozieren.
Nein, die Bundesregierung ist an der Frage der Finanzierung der Kriegswirtschaft gescheitert. SPD, Grünen und FDP war klar: Zahlen muss die Bevölkerung. Doch sie konnten sich nicht darüber einig werden, wo der Rotstift genau angesetzt werden soll.
Jetzt handeln – „Alles für den Frieden!“
ethecon ruft auf: „Alles für den Frieden!“ Jede und jeder muss aktiv werden. Bevor es zu spät ist.
Nehmt an Veranstaltungen, Aktionen und Demonstrationen teil.
Setzt ein Zeichen für Frieden – bestellt das kostenfreie Fenster-Plakat (A3-Format) „Alles für den Frieden!“.
Unterzeichnet den „Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“.
Mit solidarischen Grüßen,
für Verhandlungen und Frieden!
Marius Dornemann