Guten Tag,
in vier Wochen finden die Verleihung der beiden internationalen ethecon Awards 2012 und unsere ethecon Tagung 2012 in Berlin statt. Bereits jetzt sind fast die Hälfte aller 200 Plätze gebucht. Die Tagungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass der Andrang groß ist. Ohne Registrierung kein Platz, ist Sofortige verbindliche Anmeldung empfiehlt sich also dringend.
Wir weisen darauf hin, dass wir beim Einlass zur Tagung ethecon Fördermitglieder bevorzugen. Ein Grund mehr, Fördermitglied zu werden. Mehr zu Tagung und Preisverleihung in dieser ethecon email info.
Der Internationale ethecon Blue Planet Award 2012 geht an Jean Ziegler, der Black Planet Award an Ivan Glasenberg, Simon Murray und Tony Hayward sowie die Großaktionäre des weltgrößten Rohstoff-Multis GLENCORE. Weitere Informationen zu den Preisträgern und den Dingen, mit denen sie sich beschäftigen, in dieser Tagungsprogramm steht auch schon fest.
In Verbindung mit der Verleihung des Internationalen Black Planet Award 2012 haben wir die Kampagne „GLENCORE stoppen!“ gestartet. Wir prangern die Verantwortung der Schmähpreisträger für Kinderarbeit, Umweltverseuchung, Menschenrechtsverletzungen, Korruption, Steuerhinterziehung und für viele weitere Verbrechen an. Diese Verbrechen von GLENCORE müssen ein Ende haben, die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden. Mehr dazu in dieser ethecon email info.
Und wir haben eine weitere Überraschung: Jemand aus dem Kreis unserer japanischen FreundInnen kommt nach Deutschland und wird an vielen Orten über die Anti-AKW-Bewegung in Japan sprechen. Kazuhiko Kobayashi hat uns bei den Aktionen im Juni zur Übergabe des Internationalen ethecon Black Planet Award 2011 an Tsunehisa Katsumata, Masataka Shimizu und Toshio Nishizawa sowie die Großaktionäre des Energieversorgungskonzerns TEPCO in Tokio geholfen. Das Programm seiner Veranstaltungen in dieser ethecon email info. Übrigens wird auf der ethecon Tagung in Berlin der Dokumentarfilm „They fear exposure – Sie fürchten den Pranger“ über die Aktionen in Japan Welturaufführung haben. Ein Grund mehr, sich rasch anzumelden.
Eine aktuelle Petition, auf die wir aufmerksam machen wollen, richtet sich an die pakistanische Regierung, die sich endlich entschieden für die Schulbildung der Mädchen im Land einsetzen muss. Tragischer Anlass ist der Taliban-Angriff auf die 14-jährige Malala Yousufzai und ihre Freundinnen. Malala, die sich aktiv für das Recht auf Bildung einsetzt und dafür bereits einen Preis erhielt, erlitt einen Kopfschuss und befindet sich zur Zeit in Großbritannien in Behandlung. Wer ihr und den beiden anderen verletzten Mädchen außerdem seine Solidarität bekunden will, kann das hier tun.
Viele weitere wichtige Informationen und Petitionen gibt es auf unserer Facebook-Kampagnenseite. Sollten Sie eine eigene Facebook-Seite haben, dann drücken Sie bitte unbedingt auf unserer Facebook-Seite den „Gefällt mir“-Button und verleihen Sie als „Fan“ unserer Arbeit so Ihre Unterstützung.
Aktuell hat unsere Facebook-Seite übrigens 475 Fans. Jetzt möchten wir natürlich 500 erreichen. Bitte helfen Sie dabei und machen Sie unter Ihren Freunden und Bekannten auf uns und unsere Arbeit aufmerksam und empfehlen Sie unsere Seite weiter.
Mit solidarischen Grüßen
Axel Köhler-Schnura / Bettina Schneider
ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie
www.ethecon.org / info@ethecon.org
Nicht vergessen:
Wenn Sie bei Facebook sind, dann melden Sie sich bitte auch auf unserer Facebook-Seite an. Und empfehlen Sie uns weiter!
* „ethecon“ ist die Zusammensetzung der englischen Begriffe „ethics“ (Ethik) und „economics“ (Ökonomie). Mehr zu „ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie“ am Ende dieser eMail und auf unserer Internetseite.
____________
Sie finden in dieser ethecon email info
(hier nur die Überschriften, die Artikel weiter unten in dieser eMail):
: 1
Blue Planet Preisträger Jean Ziegler
und die Welternährung
: 2
Black Planet Preisträger von GLENCORE
und ihre Schandtaten in aller Welt
: 3
Kampagne
GLENCORE stoppen!
: 4
ethecon Tagungsreferent 2012:
Dr. Werner Rügemer über PPP
: 5
Veranstaltung mit Kazuhiko Kobayashi:
Die Folgen der Fukushima-Katastrophe
: 6
Verfassungsschutz entscheidet
vorerst nicht über Gemeinnützigkeit
____________
: 1
Blue Planet Preisträger Jean Ziegler
und die Welternährung
Der 16. Oktober war der jährliche Welternährungstag der Vereinten Nationen (zu dem der englische Wikipedia-Eintrag übrigens sehr viel mehr zu sagen hat als der deutsche). Er soll darauf aufmerksam machen, dass weltweit über eine Milliarde Menschen an Hunger leiden.
Daher sprach am 16. Oktober ein salbungsvoll dreinblickender Bundespräsident im Fernsehen über den Hunger in der Welt. Er sagte allerdings kein Wort dazu, dass die Profitgier der deutschen Konzerne verantwortlich sind für Hungertod und Krankheit; dass die Entwicklungshilfe seit Jahrzehnten bereits zusammengestrichen wird und stattdessen Banken gerettet werden; dass mit den Billionensummen der Rettungsschirme für die Konzerne der Hunger ausgerottet werden könnte. Nein, statt all dessen warb unser oberster Pfarrer Spenden für die Welthungerhilfe der evangelischen Kirche. Unglaublich aber wahr.
Da hat Jean Ziegler eine andere Haltung. Er bietet seit Jahrzehnten den Konzernen die Stirn, nennt die Ursachen für Hunger und Elend beim Namen und kämpft aktiv für Gerechtigkeit. „Ein Kind, das heute verhungert, wird ermordet.“ – so der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung.
Im Jahr 2011 wollte Ziegler in seiner Eröffnungsrede bei den Salzburger Festspielen den Reichen und Mächtigen direkt ins Gewissen reden und besonders die Spekulation mit Nahrungsmitteln anprangern. Obwohl er kurzfristig ausgeladen wurde, hat die Rede dennoch unter dem Titel „Der Aufstand des Gewissens“ international Furore gemacht.
Ziegler hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die gesamte Weltbevölkerung problemlos ernährt werden könnte, selbst wenn ihre Zahl noch um einige Milliarden zunimmt. Und das ginge auch ohne Pestizide und genmanipulierte Pflanzen. Das zeigt auch die bei arte ausgestrahlte Dokumentation „Die Zukunft pflanzen – Bio für 9 Milliarden“ auf eindrucksvolle Weise. Sie wird am 20. und 30. Oktober sowie am 8. November wiederholt und kann noch einige Tage lang online angeschaut werden. Sie ist äußerst empfehlenswert! Zu Wort kommt darin unter anderem Zieglers Nachfolger als UN-Sonderbotschafter für das Recht auf Nahrung, Olivier de Schutter, der für eine ökologische Landwirtschaft plädiert.
Der Hunger ist auch zentrales Thema in Zieglers neuestem Buch „Wir lassen sie verhungern. Die Massenvernichtung in der Dritten Welt“, in dem er wieder kein Blatt vor den Mund nimmt. Mit diesem Werk ist er zur Zeit in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf <a href="http://www.randomhouse.de/Buch/Wir-lassen-sie-verhungern-Die-Massenvernichtung-in-der-Dritten-Welt/Jean-Ziegler/e394666.rhd?mid=3&serviceAvailable=true
- tabbox“ target=“_blank“>Buchtour. Weitere bekannte Bücher von ihm sind „Das Imperium der Schande“, „Wie kommt der Hunger in die Welt?“, „Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher“ sowie „Der Hass auf den Westen“.
Aktuell ist Ziegler im Beratenden Ausschuss des UN-Menschenrechtsrat und im Beirat der NGO Business Crime Control tätig. Er wird mit dem Internationalen ethecon Blue Planet Award 2012 für seinen Einsatz für unseren Blauen Planet, für seine aufrechte Haltung und seinen kompromisslosen Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung geehrt.
Jean Ziegler wird den Blue Planet Award 2012 bei unserer Tagung persönlich in Empfang nehmen.
Wir laden ein zur Preisverleihung, die im Rahmen der ethecon Tagung 2012 stattfindet:
Samstag, 17. November, 14 Uhr bis 19 Uhr
Pfefferwerk, Haus 13 (Großer Saal)
Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
Achtung: Die Tagung ist kostenlos, aber anmeldepflichtig.
Einlass streng nach Eingang der Anmeldung.
ethecon Fördermitglieder werden bevorzugt.
(ein Grund mehr, ethecon Fördermitglied zu werden)
Der Saal fasst etwa 200 Gäste. Er war in den Vorjahren stets ausgebucht. Schon jetzt ist fast die Hälfte aller Plätze belegt. Deshalb jetzt direkt anmelden.
Für die verbindliche Anmeldung benötigen wir den vollständigen Namen und die Kontaktadresse aller angemeldeten TeilnehmerInnen.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. Fördermitglieder werden bevorzugt. Eine Fördermitgliedschaft ist bereits ab 5 Euro im Monat möglich (für StudentInnen und andere NiedrigverdienerInnen auch darunter). Fördermitglied können Sie rasch noch hier werden.
: 2
Black Planet Preisträger von GLENCORE
und ihre Schandtaten in aller Welt
Der ethecon Black Planet Award 2012 geht an die leitenden Manager Ivan Glasenberg (Geschäftsführer), Simon Murray (Verwaltungsratspräsident), Tony Hayward aus dem Komitee für Umwelt, Gesundheit und Sicherheit sowie die Großaktionäre des GLENCORE-Konzerns/Schweiz.
Die genannten Manager und Großaktionäre leiten den weltweit größten Rohstoff-Konzern mit 145 Milliarden Dollar Umsatz (2010), und damit den größten Schweizer Konzern überhaupt. Der Konzern ist in ungeheuerlicher Weise bekannt wegen Steuerbetrug, Korruption, Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen. Dafür wurde GLENCORE im Jahr 2008 bereits mit dem Public Eye Swiss Award an den Pranger gestellt.
Konkreter Anlass dafür war das menschenverachtende und umweltschädigende Verhalten der kolumbianischen GLENCORE-Tochter PRODECO. Nominiert wurde GLENCORE damals von der Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien ask!, die zu unserem Dossier über die diesjährigen Schmähpreisträger ein Grußwort beisteuert. Dass sich seitdem nicht viel geändert hat, zeigt ein aktueller Artikel aus der ZEIT, in dem es um kolumbianische Steinkohle geht, die von deutschen Stromfabriken importiert wird. In dem Artikel „Brisanter Brennstoff“ werden PRODECO und GLENCORE ebenso explizit erwähnt wie der Minenbetreiber XSTRATA, den GLENCORE übernehmen will.
Und noch einmal zum Thema Welternährung: In der Nahrungsmittelproduktion und -spekulation ist GLENCORE auch aktiv. Mehr dazu finden sie in unserem Dossier über die Schmähpreisträger, das bei unserer Tagung auf den Info-Tischen ausliegen wird.
Wir laden ein zur Preisverleihung, die im Rahmen der ethecon Tagung 2012 stattfindet:
Samstag, 17. November, 14 Uhr bis 19 Uhr
Pfefferwerk, Haus 13 (Großer Saal)
Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
Achtung: Die Tagung ist kostenlos, aber anmeldepflichtig.
Einlass streng nach Anmeldung. ethecon Fördermitglieder werden bevorzugt.
(ein Grund mehr, ethecon FFördermitglied zu werden)
Die geschmähten GLENCORE-Manager und -GroßaktionärInnen werden den Preis im Rahmen öffentlicher Aktionen in Zusammenarbeit mit internationalen sozialen Bewegungen zu einem späteren Zeitpunkt ausgehändigt bekommen.
Der Saal fasst etwa 200 Gäste. Er war in den Vorjahren stets ausgebucht. Schon jetzt sind fast die Hälfte aller Plätze belegt. Deshalb jetzt direkt anmelden.
Für die verbindliche Anmeldung benötigen wir den vollständigen Namen und die Kontaktadresse aller angemeldeten TeilnehmerInnen.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. Fördermitglieder werden bevorzugt. Eine Fördermitgliedschaft ist bereits ab 5 Euro im Monat möglich (für StudentInnen und andere NiedrigverdienerInnen auch darunter). Fördermitglied können Sie rasch noch hier werden.
: 3
Kampagne
GLENCORE stoppen!
Als weltgrößter Rohstofflieferant zerstört der GLENCORE-Konzern im großen Stil die Umwelt rund um den Globus. Der Konzern ist bekannt für Menschenrechtsverletzungen, Gewerkschaftsfeindlichkeit, Verwicklung in Morde von Paramilitärs, Kinderarbeit, Steuerhinterziehung und Korruption. ethecon startet daher jetzt die Kampagne „GLENCORE stoppen!“ Lesen Sie unser Flugblatt dazu, beteiligen Sie sich an unserer Forderung nach der Beachtung von Umweltschutz und Menschenrechten durch GLENCORE und bitte spenden Sie für diese wichtige Kampagne unter dem Stichwort „GLENCORE stoppen“! Sie können dafür auch ganz bequem den PayPal-Button auf unserer Webseite benutzen.
: 4
ethecon Tagungsreferent 2012:
Dr. Werner Rügemer über PPP
Das Thema unserer diesjährigen Tagung lautet „PPP – Ausverkauf öffentlicher Güter“. Hinter dem Kürzel „PPP“ verbirgt sich „Public Private Partnership“, auch „Öffentlich-Private Partnerschaft“ genannt. Lange Zeit wurde es als Mittel betrachtet, durch das die knappe Haushalte öffentlicher Kassen wie von Zauberhand entlastet würden, während die Kosten beispielsweise für Verbraucher stabil bleiben sollten. Tatsächlich aber handelt es sich in der Regel um eine reine Privatisierung öffentlicher Güter und Infrastruktur, die mit einer Verteuerung der Leistungen einhergeht. Nur dass die Gewinne jetzt nicht mehr von den Kommunen gemacht und für gesellschaftliche Belange reinvestiert werden – sondern von Privatkonzernen und ihren Aktionären „abgeschöpft“. Die Gemeinwohlorientierung geht vollständig verloren. Mit der anhaltenden Finanzkrise kommt eine neue PPP-Welle auf uns zu. Aber der Widerstand wächst.
Der Referent, den wir für diesen Vortrag gewinnen konnten, ist auf das Thema spezialisiert. Dr. Werner Rügemer ist Publizist und Sachbuchautor, der dazu das Buch „Heuschrecken im öffentlichen Raum“ veröffentlicht hat. In seinen Arbeiten belegt er unter anderem, dass der Staat – entgegen öffentlichen Behauptungen – den involvierten Banken und Unternehmen das Risiko bei solchen Geschäften abnimmt und Gewinne garantiert, was durch die prinzipielle Geheimhaltung der Verträge, Beschlüsse und Nebenabsprachen abgesichert wird. Die langwierigen Kämpfe des Berliner Wassertisches zeigen, mit welcher Vehemenz Regierungen und Unternehmen die Offenlegung solcher Verträge zu verhindern versuchen. Dabei geht es um die Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben – ein Thema, das alle Berliner betrifft, weshalb die Fakten auch allen Berlinern zugänglich gemacht werden sollten. Tatsächlich werden wir in unserem Alltag öfter mit PPP konfrontiert, als uns das bewusst wird. Daher freut sich die Stiftung ethecon über den Vortrag, den Dr. Rügemer zu diesem wichtigen Thema halten wird.
Wir laden daher alle Interessierten ganz herzlich ein zur ethecon Tagung 2012:
Samstag, 17. November, 14 Uhr bis 19 Uhr
Pfefferwerk, Haus 13 (Großer Saal)
Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
Achtung: Die Tagung ist kostenlos, aber anmeldepflichtig.
Einlass streng nach Anmeldung. ethecon Fördermitglieder werden bevorzugt.
(ein Grund mehr, ethecon Fördermitglied zu werden)
Die geschmähten GLENCORE-Manager und -GroßaktionärInnen werden den Preis im Rahmen öffentlicher Aktionen in Zusammenarbeit mit internationalen sozialen Bewegungen zu einem späteren Zeitpunkt ausgehändigt bekommen.
Der Saal fasst etwa 200 Gäste. Er war in den Vorjahren stets ausgebucht. Schon jetzt sind fast die Hälfte aller Plätze belegt. Deshalb jetzt direkt anmelden.
Für die verbindliche Anmeldung benötigen wir den vollständigen Namen und die Kontaktadresse aller angemeldeten TeilnehmerInnen.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. Fördermitglieder werden bevorzugt. Eine Fördermitgliedschaft ist bereits ab 5 Euro im Monat möglich (für StudentInnen und andere NiedrigverdienerInnen auch darunter). Fördermitglied können Sie rasch noch hier werden.
: 5
Veranstaltung mit Kazuhiko Kobayashi:
Die Folgen der Fukushima-Katastrophe
An dieser Stelle ein großes DANKESCHÖN an Kazuhiko Kobayashi! Wer die Fotos oder Videos (unter „archives“: „June 2012“) über unsere Aktionen in Japan sieht, wird dort immer auch Kazuhiko sehen. Es ist der ältere Herr mit dem braunen Elbsegler auf dem Kopf. Unermüdlich – bis zu 15 Stunden am Tag – hat er für uns übersetzt, uns begleitet, uns geholfen und unterstützt.
Er war schon im Vorfeld an unserer Kampagne „TEPCO stoppen!“ beteiligt und hat für unser Dossier über TEPCO ein Grußwort beigesteuert. In Tokio hat er u.a. ethecon-Vorstand Axel Köhler-Schnura und ethecon-Kuratorin Lydia Will in die Hauptversammlung des TEPCO-Konzerns am 27. Juni begleitet. (Im ZDF-Interview mit Axel Köhler-Schnura ist Kazuhiko Kobayashi im Hintergrund – mit brauner Schirmmütze – zu sehen. Der Beitrag kann nach wie vor bei der http://www.zdf.de/ZDFmediathek/ unter dem Suchwort „Schmähaward“ abgerufen werden.)
Herr Kobayashi ist unter anderem Autor des Buchs „Globalisierung und unser Leben kritisch gesehen – mit nachträglicher Bemerkung zu dem Erdbeben, Tsunami und dem Super-GAU Nordostjapans vom 11. März 2011“.
Jetzt ist er auf einer Vortragsreise durch Deutschland, die Schweiz und Frankreich.
ethecon und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) laden gemeinsam dazu ein, die Veranstaltung von Kazuhiko Kobayashi am 3. November in Düsseldorf zu besuchen, bei der Mitglieder unserer ethecon-Japan-Delegation selbst anwesend sein werden. Er spricht über die Havarie des AKW Fukushima 1 und die Folgen der Katastrophe. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei auch die Unterstützung der Einrichtung einer unabhängigen Klinik in Fukushima. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr, Einlass ist ab 18.30 Uhr.
Die Termine der bundesweiten Vortragsreihe sind:
> Dienstag, 23.10., 11.00 Uhr in Hamburg, Greenpeace-Büro, Große Elbstr. 39
> Mittwoch, 24.10., abends in Münster, Ansprechpartner SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Tel.: 0176 – 693 45 205
> Donnerstag, 25.10., abends in Gronau, Ansprechpartner Udo Buchholz, Mitglied im BBU-Vorstand und Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Tel.: 02562 – 23 125
> Freitag, 26. – Sonntag, 28.10., Berlin, Vortrag bei der Anti-Atom-Konferenz, genauer Termin steht noch nicht fest, Schule für Erwachsenenbildung (SFE), Gneisenaustr. 2a
> Dienstag, 30.10., abends in Berlin, Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit, Wilmersdorfer Str. 163, Ansprechpartner und Veranstalter IPPNW Deutschland, Tel.: 030 – 698 074 – 0
> Mittwoch, 31.10., 10.00 Uhr, Berlin, Beuth Hochschule für Technik, Luxemburger Str. 10
> Donnerstag, 1.11., abends in Greifswald, Ansprechpartner Anti-Atom-Bündnis NordOst/ikuwo, Dirk Stahler, Tel.: 0176 – 42 01 19 58
> Freitag, 2.11., 19.00 Uhr, Bremen, Bremer Friedensforum, DFG-VK, IPPNW, Ökologischer Ärztebund, Veranstaltungsort: Villa Ichon, Goetheplatz 1
> Samstag, 3.11., 19.00 Uhr in Düsseldorf, Umweltzentrum Düsseldorf-Bilk, Merowinger Str. 88
> Montag, 5.11., abends in Gorleben oder Lüchow (Wendland), Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Ansprechpartner Lennart Müller, Tel.: 0173 – 24 57 435
> Dienstag, 6.11., vormittags und abends Vorträge in Bielefeld, Ansprechpartnerin Dr. med. Angelika Claußen, 0172 – 58 82 786
> Mittwoch, 7.11., abends in Hildesheim (noch nicht bestätigt), AStA der Universität Hildesheim, Ansprechpartner Matthias Schneider, Tel.: 05121 – 69 88 488
> Donnerstag, 8.11., abends in Fulda, Ansprechpartner Felix Doeppner, Tel.: 0178 – 607 56 64
> Freitag, 9.11., abends in Frankfurt am Main, Ansprechpartner Anti-Atom-Initiative ByeByeBiblis, Tel.: 0177 – 26 65 662
> Sonntag, 11.11., Benken/Schweiz, Ansprechpartner Thomas Jochim, ++49 – 7733 – 97 76 97
> Montag, 12.11., Singen, Ansprechpartner KLAR! – Kein Leben mit atomaren Risiken!, Kontakt info@KLARgegenAtom.de
> Dienstag, 13.11., 19.15 Uhr, Karlsruhe, Ansprechpartner Karlsruher Initiative zur nachhaltigen Energiewirtschaft, Sebastian Kurz, Tel.: 0151 – 21 67 82 20
> Mittwoch, 14.11., München (noch nicht bestätigt), Ansprechpartner Umweltinstitut München, Tel.: 089 – 30 77 49 – 0
> Donnerstag, 15.11., Augsburg (noch nicht bestätigt), Bund Naturschutz Orts- und Kreisgruppe Augsburg, Ansprechpartner Raimund Kamm, Tel.: 0821 – 54 19 36
Sobald genauere Uhrzeiten und weitere Veranstaltungsorte bekannt gegeben werden, liefern wir diese Informationen in den kommenden ethecon email infos nach.
: 6
Erfolg: Verfassungsschutz entscheidet
vorerst nicht über Gemeinnützigkeit
In der vergangenen Ausgabe unserer ethecon email info haben wir über den ausgesprochen einseitigen Kampf berichtet, den die schwarz-gelbe Regierung gegen angebliche „Extremisten“ führt.
Auf die „Extremismusklausel“, die Ministerin Kristina Schröder einführen wollte, sind wir in vorherigen Ausgaben unserer ethecon email info schon mehrmals eingegangen. Dabei suchte sie diese „Extremisten“ in erster Linie unter linken Bewegungen – so ausschließlich, dass man sich fragen musste, ob sie vielleicht auf dem rechten Auge blind ist. Es ist ein großer Erfolg, dass dieser Extremistenbeschluss auf Grund der massiven öffentlichen Proteste, an denen auch ethecon beteiligt war, zurückgenommen werden musste.
Wolfgang Schäuble wollte den Kampf gegen den „Extremismus“ in der Bundesrepublik nun auch verstärkt fiskalisch führen. Gemeinnützige Körperschaften, die in Verfassungsschutzberichten als extremistisch eingestuft wurden, verloren bisher – widerlegbar – ihre Steuerbegünstigungen (Gemeinnützigkeit). Sie konnten die Vorwürfe aber vor den Finanzämtern widerlegen. Das Wort „widerlegbar“ sollte nun gestrichen werden, wodurch die Organisationen automatisch ihre Gemeinnützigkeit verlieren würden. Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz sollte durch die Gesetzesänderung negative fiskalische Sanktionen verhängen können – ohne seine Quellen offen zu legen.
In einem von Attac und ROBIN WOOD initiierten offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten haben sich zivilgesellschaftliche Organisationen aus verschiedenen Bereichen (u.a. Greenpeace, BUND Deutschland, Medico International) gegen diese Gesetzesänderung gewandt und die Abschaffung des entsprechenden Absatzes in der Abgabenordnung gefordert. Mittlerweile haben sich 179 Organisationen diesen Protesten angeschlossen. ethecon ist eine von ihnen.
Die Protestaktion gegen die geplante Steuerrechtsänderung am 26. September vor dem Bundestag war ausgesprochen erfolgreich. Denn selbst Koalitionspolitiker rebellieren gegen Schäubles Extremismus-Klausel. Zum einen, weil auch einigen von ihnen klar ist, dass die (willkürliche) Bezeichnung als „extremistisch“ noch lange nicht dasselbe ist wie „verfassungsfeindlich“. Zum anderen, weil jegliches Vertrauen verschwunden ist, dass jemals in den Verfassungsschutz gesetzt worden sein mag (von wem auch immer), in Anbetracht des nicht enden wollenden NSU-Skandals. Bei diesem gab es nicht nur so viele „Pannen“ bei der Aufklärung, dass auch hier eine Blindheit auf dem rechten Auge nahelag. Die Frage, die sich stellt, ist, wie tief die Verstrickungen wirklich gehen.
Die Antwort bleibt in jedem Fall, dass aufgrund von Verfassungsschutzkommentaren linken Organisationen in diesem Land nicht die Gemeinnützigkeit aberkannt werden darf, während gleichzeitig rechte Organisationen „unbemerkt“ eine Mordserie begehen. Wir raten Kristina Schröder und Wolfgang Schäuble, ihr Verständnis von „Extremismus“ dringend zu überdenken.
__________________
Es gibt in Deutschland ca. 20 Tsd. Stiftungen, international mehrere hunderttausend. Zumeist sind es Konzern-, Familien-, Kirchen-, Partei- und Staatsstiftungen, denen es in erster Linie um Macht und Geld geht, etwa den Erhalt großer Familienvermögen bzw. die Sicherung der gegebenen politischen Verhältnisse. Es gibt auch Förderstiftungen für alle möglichen Zwecke und sehr viele karitative Stiftungen, die sich um eine Vielzahl von Umweltschutz-, Gesundheits- etc. Problemen kümmern.
ethecon ist eine der wenigen Stiftungen, die sich system-, konzern- und globalisierungskritisch für einen grundlegenden Wandel der Verhältnisse engagieren. ethecon ist eine Stiftung „von unten“, die sich vor allem in der Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen sieht.
Weitere Zustiftungen, Spenden und Fördermitgliedschaften sind willkommen.
Spenden bitte an:
EthikBank
Konto 30 45 536
BLZ 830 944 95
Internationale Bankverbindung
BIC GENODEF1ETK
IBAN DE 58 830 944 95 000 30 45 536
Werden Sie Fördermitglied. Ab 60 Euro jährlich möglich. Formlose Mitteilung unter Angabe eines Kontos zur Abbuchung des Beitrages genügt: mailto:info@ethecon.org.
Bei Interesse an einer Zustiftungen sprechen Sie am besten mit uns. Kurze Nachricht genügt.
Online spenden können Sie hier. Fördermitglied (ab 60 Euro jährlich) werden Sie hier. Zustiften (ab 5.000 Euro) können Sie hier. Eine Ansparzustiftung (ab 20 Euro monatlich) zeichnen Sie hier.
ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie
Ahrenshooper Str. 73
D-13051 Berlin
Fon 030 – 22 32 51 45
eMail mailto:info@ethecon.org
Internet https://www.ethecon.org/
Oder direkt an den Vorstand:
Axel Köhler-Schnura
Schweidnitzer Str. 41
40231 Düsseldorf
Fon 0211 – 26 11 210
Fax 0211 – 26 11 220
eMail mailto:aks@ethecon.org
Vorstand
Axel Köhler-Schnura/Düsseldorf
Dipl. Kfm./Träger des Preises für Zivilcourage 2000
Uwe Friedrich/Bonn
Dipl. Ing. und Stadtplaner/Betriebsrat
Gudrun Rehmann/Detmold
Journalistin
Kuratorium
Elke von der Beeck/Wuppertal
Erwachsenenbildnerin
Katharina Kniesche-Schubert/Hamburg
Bankkauffrau/Betriebsratsvorsitzende
Friedhelm Meyer/Düsseldorf
ehem. Pfarrer
Christiane Schnura/Düsseldorf
Dipl.Soz.Päd.
Wolfgang Teuber/Lübeck
Journalist
Karen Teuber-Genn/Lübeck
Dipl.Päd. und Theaterpädagogin
Lydia Will/Köln
Studentin