[ethecon eMail info] Dezember 2018

Du findest in dieser eMail info:

1. Repression:
ethecon gegen Polizeistaat

9. Erfolg:
Neue Zustiftungen. Und was ist mit Dir?

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Guten Tag,
die Weihnachtszeit sollte eigentlich eine Zeit der Besinnung, der Liebe und des Friedens sein. Die Realität anders aus: Die Preisträger unseres Black Planet Award 2017 bei RHEINMETALL liefern unvermindert Waffen an Saudi-Arabien für den menschenrechtswidrigen Krieg im Jemen; die Klimakonferenz in Polen ist an Zynismus und kapitalistischer Ignoranz nicht zu übertreffen, die von den Konzernen gesteuerte Politik verhöhnt mit unvorstellbarer Unverfrorenheit die Jugend der Welt, die vor allen anderen Menschen auf dem Planeten die Klimakatastrophe werden ausbaden müssen; für die geliebte Weihnachtsschokolade werden Menschen ausgebeutet und muss der Regenwald weichen.
Das sind nur einige wenige Beispiele, aber sie bedeuten: Die Konzerne und die hinter ihnen stehenden Besitzer*innen treiben die Welt für den Profit erbarmungslos weiter an den Rand des Ruins. Auch in der Weihnachtszeit!
Trotz allem: Wir wünschen Euch einige möglichst ruhige Tage bei bzw. mit Euren Lieben. Tanken wir Kraft, das nächste Jahr wird uns wieder mächtig fordern, wir brauchen unsere Kräfte mehr denn je!
Ich nutze aber diese ethecon eMail Info zum Jahresende auch, um mich zu bedanken. Mein Dank geht an alle, die ethecon im zurück liegenden Jahr unterstützt und gestärkt haben. Sei es mit ehrenamtlichen Engagement oder mit Spenden, einer Fördermitgliedschaft oder gar mit einer Zustiftung.
Aber auch allen, die außerhalb von ethecon konzern- und kapitalismuskritisch aktiv waren, ist zu danken. Wir haben uns gemeinsam und in vielen Zusammenhängen gegen die Zerstörung der Umwelt, die Gefährdung des Friedens, die voranschreitende soziale Ungerechtigkeit mit Ausbeutung und Unterdrückung gewehrt, wir haben den Konzernen und den ultrareichen Profiteur*innen Widerstand entgegen gesetzt und ihnen gezeigt, was wir von ihnen halten. Dafür ein großes Dankeschön.
Klar aber ist: Ohne Geld geht es nicht. Wir brauchen auch Deine Spende. Das Jahr 2019 wird uns auch finanziell wieder enorm fordern. Also spende jetzt, werde Fördermitglied oder stifte zu bzw. spare eine Anspar-Zustiftung an.
Spende hier per eMail oder hier auf unserer Website oder mit PayPal (Button rechts oben unter dem Foto)oder hier per Direkt-Überweisung:
Stichwort: „eei1812/Konzernwiderstand stärken!“
EthikBank
IBAN DE58 8309 4495 0003 0455 36
BIC GENO DEF1 ETK
Und: Wir suchen Verstärkung im ehrenamtlichen ethecon-Team. Vor allem für die Aktualisierung und Übersetzung unserer Website. Es sind dafür keine weitreichenden technischen Kenntnisse erforderlich. Kannst Du helfen? Melde dich bitte hier.
Mit solidarischen Grüßen
Anabel Schnura
ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie
www.ethecon.org / info@ethecon.org
Nicht vergessen:
Viele weitere wichtige Informationen und Petitionen gibt es auf unserer Facebook-Kampagnenseite. Solltest du einen eigenen Facebook-Account haben, dann drück doch bitte unbedingt auf unserer Facebook-Seite den-„Gefällt mir“-Button und unterstütze uns als „Fan“. Und empfehle uns bitte weiter!

 
1. Repression:
ethecon gegen Polizeistaat
Am 6. Dezember protestierten in Düsseldorf mehr als 5.000 Menschen gegen das geplante NRW-Polizeigesetz. Ebenso waren Tausende in Hannover auf der Straße gegen das Polizeigesetz Niedersachsen.
Aktuell werden die Polizeigesetze in allen Bundesländern verschärft. Dabei ist offenkundig, dass diese Gesetze erst der Anfang sind. Die Landesregierung NRW etwa hat angekündigt, dass weitere Verschärfungen, sogenannte „Sicherheitspakete“, in Arbeit sind.
Unter den Protestierenden in Düsseldorf waren auch Aktivist*innen von ethecon. Die Stiftung sieht in der Verschärfung der Polizei-Gesetze in allen Bundesländern einen weiteren Schritt hin zu einem autoritären Polizeistaat und weiteren Abbau von Bürgerrechten.
Am 12. Dezember wurde in NRW das Gesetz verabschiedet. So können jetzt Menschen bis zu einem Monat ohne Angabe von Gründen in Untersuchungshaft genommen werden (bislang: 48 Stunden) und die Polizei wird mit Elektroschockern („Taser“) ausgestattet, die in den USA für zahlreiche Todesfälle verantwortlich gemacht werden. Es wird der Polizei erlaubt elektronische Fußfesseln einzusetzen, Videobeobachtung von Plätzen zu veranlassen, Messengerdiensten wie WhatsApp auszulesen und ein den Polizeigewahrsam zu verlängern. Das alles präventiv, also auf reinen Verdacht hin ohne konkrete Beweise.
ethecon wird sich auch weiter gegen die Repressionen der Regierung und der Polizei wehren und nicht tatenlos dabei zusehen, wie die Demokratie zum Polizeistaat umgebaut wird.
Wir halten Euch über kommende Aktionen auf dem Laufenden.

2. Verfassungsrichter:
ethecon kritisiert Konzernfreund
Die fatale Berufung von Stephan Harbarth (CDU-Fraktionsvizer im Bundestag) zum Verfassungsrichter ist beschlossene Sache. Er berät nicht nur die von ethecon im Jahr 2013 geschmähten Preisträger der DEUTSCHEN BANK, sondern auch die diesjährigen Black Planet Award Preisträger von VOLKSWAGEN.
Aber nicht nur das, er ist Gegner der „Ehe für alle“. Auch ist er ausgewiesener Befürworter von Abschottung der Grenzen. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel schrieb er: „Eine Zuwanderung von Gering- oder gar Unqualifizierten kann es nicht geben.“
Harbarth arbeitet als Wirtschaftsanwalt in der Konzernnahen Mannheimer Kanzlei Schilling, Zutt und Anschütz. Sie vertritt den VOLKSWAGEN-Konzern im Diesel-Skandal. Er vertritt also als gewählter Abgeordneter im Bundestag die Interessen des verbrecherischen Konzerns statt die Belange der geschädigten Menschen im Land.
Neben seiner Abgeordnetendiät verdient Harbarth zusätzlich mindestens 250.000 Euro pro Jahr. Die RP umschreibt es freundlich: „In der Liste der Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften landet Harbarth regelmäßig unter den ersten zehn Plätzen“.
Wohin das führt, wenn Harbarth 2020 Richter am höchsten Gericht Deutschlands wird, ist sofort deutlich. Seine Konzernnähe ist erschreckend, ebenso wie seine Homophobie und seine Ansichten in Bezug auf die Flüchtlingspolitik.

3. VOLKSWAGEN 1:
ethecon startet Kampagne
ethecon hat soeben eine Kampagne zu den Preisträgern des Black Planet Award 2018 von VOLKSWAGEN gestartet und verbreitet ein Flugblatt in hoher Auflage. Darin fordert ethecon
> Umstellung auf ein nachhaltiges Mobilitätskonzept.
> Beendung der Zusammenarbeit mit faschistischen Regierungen.
> Gerechte Entschädigung der Opfer.
> Öffentliche Kontrolle des Konzerns.
> Bestrafung der Verantwortlichen für Verbrechen gegen Mensch und Umwelt.
Helft bei der Verbreitung des Flugblatts, es kann hier angefordert werden angefordert werden.
In 2019 werden wir in großen öffentlichen Aktionen den Preisträgern von VOLKSWAGEN die Preistrophäe überbringen. Wenn Du Interesse hast, mitzumachen, melde Dich hier.
Die Kampagne braucht auch finanzielle Unterstützung. Bitte spende hier.

4. VOLKSWAGEN 2:
Gegen Kriminalisierung der Dieselfahrer*innen
Verkehrsminister Scheuer will Straßen videoüberwachen lassen, um Diesel-Fahrverbote durchzusetzen. Statt VOLKSWAGEN & Co endlich zu Hardware-Nachrüstungen zu zwingen und sie ihren Verbrechen entsprechend zu bestrafen, soll eine weitere
Massenüberwachung kommen. Mit Fotos von Kfz-Kennzeichen und Gesicht der Fahrerinnen und Fahrer. Damit werden Autofahrer*innen pauschal kriminalisiert.
Allein in Köln sind damit mehr als 100.000 Diesel-Fahrzeuge und ihre Fahrzeughalter*innen betroffen. In anderen Städten wie zum Beispiel in Frankfurt werden es 70.000 sein, 60.000 in Stuttgart, 40.000 in Essen. Berlin kommt sogar auf mehr als 200.000. Wobei aber nicht nur Dieselfahrer*innen von dieser Maßnahme betroffen sind, auch die Fahrer*innen von Benzin-Fahrzeugen werden automatisch mit überwacht.
Welche Risiken diese Überwachung mit sich bringt liegt auf der Hand. Kinderleicht können diese neuen Daten personenbezogen ausgewertet und z.B. komplette Bewegungsprofile erstellt werden.
Zugleich ist das Verfahren fehlerhaft und bringt Tausende in unberechtigten Verdacht. In Baden-Württemberg lag bei Probeläufen die Fehlerquote bei 90%.
Selbst der
Vize-Chef der FDP kommentierte: „Damit ist nach dem Dieselskandal der Weg in den Datenskandal fast schon vorgezeichnet“.
„Die Politik muss die Konzerne zur Rechenschaft ziehen und darf das Problem nicht auf den Schultern der Dieselfahrer*innen ausfechten.“, so Anabel Schnura von der Stiftung ethecon.
ethecon fordert, dass VW endlich die Verantwortung für die Diesel-Verbrechen übernimmt.

5. VOLKSWAGEN 3:
ethecon verurteilt Angriff auf DUH
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält mit ihren Aktivitäten zu den Diesel-Verbrechen der Automobil-Industrie die Konzerne und die Politik seit Monaten auf Trab. Die DUH verteidigt die Gesundheit der Menschen und die Rechte der Geschädigten. Sie fordert saubere Luft, umweltgerechte Fahrzeuge und die Bestrafung der Verantwortlichen. Sie setzte dafür auch Dutzende Dieselfahrverbote gerichtlich durch, um so die konzernfreundliche Politik endlich zum Handeln zu zwingen.
Verantwortlich für die Luftverpestung und die Diesel-Verbrechen sind auch die diesjährigen Preisträger des Black Planet Award Preisträger bei VOLKSWAGEN.
Reaktionäre Mitglieder der CDU verlangen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit und Streichung der Fördergelder für den Umweltverband. Sogar die Bundeskanzlerin will nun die DUH „untersuchen lassen“.
Als Grund wird die „Zusammenarbeit der DUH mit dem Automobilhersteller TOYOTA“ genannt. Dabei wird verschwiegen, dass die DUH diese Kooperation für eine Studie zu umweltfreundlichen Hybridtaxen betrieb. Auch wird unterschlagen, dass der Geschäftsführer der DUH, Jürgen Resch, immer wieder betont, dass auch die DUH bereits gegen TOYOTA geklagt hat und dass für TOYOTA die gleichen Forderungen gelten wie für alle anderen kriminellen Automobil-Konzerne.
TOYOTA beendete mittlerweile die Zusammenarbeit mit der DUH, machte jedoch darauf aufmerksam in Zukunft evtl. erneut mit der DUH zusammen arbeiten zu wollen.
ethecon verurteilt die Anfeindungen gegen die DUH und Jürgen Resch persönlich. Die DUH klagt für die Einhaltung geltender Gesetze. Und das zurecht!
Nicht die DUH muss angegriffen und ins Unrecht gesetzt werden, die Kriminellen der Automobil-Industrie und ihre Zuhälter*innen in der Politik müssen endlich zur Rechenschaft gezogen bestraft weren!
Zugleich wird wie bei Attac und in anderen Fällen das Gemeinnützigkeitsrecht als politische Keule und Maßregelung missbraucht. Dabei ist es für eine Demokratie notwendig, dass Organisationen unabhängig Kritik äußern.
Zivilgesellschaftliches Engagement ist in der heutigen Zeit wichtiger den je. Deshalb ruft ethecon zur Solidarität mit der Deutschen Umwelthilfe auf! Und zur Verteidigung der Gemeinnützigkeit von Attac und allen anderen tatsächlich gemeinnützig aktiven Organisationen.

6. BAYER/MONSANTO
ethecon unterstützt Demonstration
Die Verantwortlichen von MONSANTO wurden 2006 mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award an den Pranger gestellt. Inzwischen wurde MONSANTO von BAYER übernommen. Damit sind die Verantwortlichen bei BAYER die aktuellen Preisträger des Internationalen ethecon Black Planet Award 2006. Sie sind Rechtsnachfolger für die Verbrechen und Skandale der „worst company of the world“.
BAYER-Chef Baumann und die BAYER-Großaktionär*innen erweisen sich vom gleichen Schlag wie die Verantwortlichen bei MONSANTO. Dafür einige Beispiele:
> So ist etwa die Vernichtung von 12.000 Arbeitsplätzen bei BAYER nach der MONSANTO-Übernahme bereits ausgemachte Sache. Wieviele Beschäftigte darüber hinaus letztendlich auf der Strecke bleiben werden, wird sich noch zeigen. Die Mitarbeiter*innen des Werks in Wuppertal riefen jedenfalls bereits zu Demonstration auf.
> Die mehr als 9.000 anstehenden GLYPHOSAT-Klagen in den USA entbehren laut Baumann jeder Grundlage. Die Opfer-Anwält*innen würden sie nur betreiben, um Geld damit zu machen.
> Mit der Regierung Argentiniens will BAYER ein neues Saatgut-Gesetz durchsetzen. Damit sollen Bauern und Bäuer*innen in dem südamerikanischen Land zur Zahlung von Lizenz-Gebühren an den Saatgut-Monopolisten BAYER und andere kleinere Saatgutfirmen gezwungen werden.
Vor diesem Hintergrund demonstrierten am 10. Dezember Mitglieder der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG). ethecon unterstützte diese Aktionen.
Anlass der Aktionen war, dass die Rheinische Post BAYER-Chef Baumann zum Wirtschaftsgipfel geladen hatte. Star-Gast des Abends war Werner Baumann.
Doch er bekam Gegenwind. Vor den Türen und im Konferenzraum.

7. RHEINMETALL:
Kriegstreiberei & Waffenexport
ethecon Black Planet Preisträger RHEINMETALL sorgt immer wieder neu für schreckliche Blutspuren auf unserem Planeten! Aktuell im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung ausgesprochenen Verbot von Waffenlieferungen an die Kriegspartei Saudi Arabien.
Der ausschlaggebende Grund für den Exportstopp war der Mord an dem Journalisten Khashhoggi. Durch eine Gesetzeslücke ist es RHEINMETALL dennoch weiterhin möglich das todbringende Geschäft weiterzuführen. Und die Verantwortlichen im Konzern nutzen sie schamlos.
Aber nicht nur das, laut report München sind mehrere ehemalige Mitarbeiter*innen des Rüstungskonzerns von Deutschland nach Saudi-Arabien gewechselt, um die staatliche saudiarabische Rüstungsholding SAMI mit dem Wissen der deutschen Experten zu versorgen und diese zur weltweitgrößten Waffenschmiede zu machen.
Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien und die Kriegsbeteiligung der Saudis im Jemen sind definitiv Ausschlussgründe für die Lieferung von militärischem Gerät an diesen Staat.
Wegen seines kriminellen und unmoralischen Geschäftsgebarens wurde RHEINMETALL 2017 mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award geschmäht. Es zeigt sich, dass RHEINMETALL diesen Preis mehr als verdient hat.
ethecon fordert: RHEINMETALL muss gestoppt werden, ebenso braucht es eine Änderung der Außenwirtschaftsverordnung, die derartige Personalwechsel und Geschäfte über Tochterfirmen reguliert.

8. Kriegsgefahr:
ethecon gegen Militarisierung der EU
Die „Informationsstelle Militarisierung“ kommt zu dem Schluss, dass die Militarisierung in Deutschland und Europa weiter voranschreitet, und dabei zunehmend die zivilen Bereiche mit ergreift.
Unter anderem sei das festzumachen an den durchgeführten Übungen und Szenarien. NATO, EU und Bundeswehr bilden in unterschiedlichen Konstellationen Kooperationen, üben Krisenmanagement und die Bewältigung „hybrider“ Bedrohungslagen. In den Bereichen Energie, Gesundheit, Cyber, Desinformation, maritime Ereignis und ein Anstieg von Migration wird nicht nur nach zivilen, sondern auch nach militärischen Lösungen gesucht. Alles ein überdeutlicher Beleg für die Zunahme von Militarisierung und Kriegsgefahr.
RHEINMETALL, Heckler&Koch und Co. werden sich die Hände reiben! ethecon verurteilt die voranschreitende Militarisierung der EU und unterstützt die Aktionen für den Erhalt des Friedens.

9. Erfolg:
Neue Zustiftungen. Und was ist mit Dir?
Wenn Du Dir auf unserer Webseite die Meldungen, unsere Medieninformationen und die Newsletter ansiehst, oder bei unseren Aktivitäten mit Facebook, Twitter oder Youtube dabei bist, dann wird deutlich, dass wir zwar eine kleine, aber doch sehr aktive Stiftung sind. Und dass wir – insbesondere mit unseren beiden internationalen Preisen und mit unseren konzernkritischen Kampagnen – doch beachtlich viel bewegen.
Besonders hervorzuheben dabei ist, dass wir unsere Arbeit konsequent konzern- und kapitalismuskritisch entwickeln. Wir bleiben nicht bei den Symptomen stehen, wir benennen die Ursachen und bieten den tatsächlich Verantwortlichen die Stirn.
So war es z.B. in einzigartiger Weise ethecon, die erstmals Warren Buffet, den reichsten Menschen der Erde, der bei zahllosen Konzernen die Fäden zieht und in aller Welt massiv politischen Einfluss ausübt, öffentlich mit seiner Verantwortung für Umweltzerstörung, Krieg und sozialer Ausbeutung konfrontierte.
Stiftungen – so die allgemeine Meinung – seien nur etwas für die Reichen. Doch wir beweisen das Gegenteil. Wir haben eine konzern- und gesellschaftskritische Stiftung errichtet. Eine „Stiftung von unten“. Mit dem Motto: „Für eine Welt ohne Ausbeutung und ohne Unterdrückung.“
Und das durchaus mit Erfolg. Gestartet mit zwei Gründungsstifter*innen im Jahr 2004, sind bis dato bereits 62 weitere Zustifter*innen dazu gestoßen. Davon alleine sechs in diesem Jahr.
Warum aber ausgerechnet eine Stiftung? Weil eine Stiftung im Gegensatz zu anderen Organisationen weit über den Generationenwechsel hinaus wirkt und sich deshalb ganz besonders eignet, wenn es um die Zukunft unseres Planeten, um die Zukunft der jungen Generationen geht. Dank des brutalen Kapitalismus droht die Erde zu kollabieren. Alles, was Konzerne und ihre Handlanger in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft heute verbrechen, trifft nicht nur uns, sondern noch viel sehr mehr sogar die nach uns kommenden Generationen. Die Stiftung soll hier Kontinuität des Widerstandes schaffen. Über den Wechsel der Generationen hinaus.
Aber ethecon muss stärker werden. ethecon braucht weitere Zustifter*innen, mehr Fördermitglieder und Spender*innen. Was ist mit Dir?
Wenn auch Du es wichtig findest, dass Umweltzerstörung, Kriege, Ausbeutung, Ungerechtigkeit an der Wurzel benannt werden müssen und der Widerstand gegen die tatsächlich Verantwortlichen organisiert werden muss, dann kannst jetzt handeln.
Zustiften geht ganz klein: Die notwendigen 5.000 Euro können in einer Anspar-Zustiftung mit monatlichen Raten ab 20 Euro angespart werden. Werde Anspar-Zustifter hier. Oder via Online-Formular.
Natürlich kann der notwendige Betrag von 5.000 Euro auch in einer Summe zugestiftet werden. Das ist hier möglich. Oder ebenfalls via Online-Formular.
Nicht unwichtig: Alle Zustiftungen an ethecon werden steuerwirksam bescheinigt und können – falls eine Steuererklärung gemacht wird – über Steuerersparnisse je nach persönlichem Steuersatz zum wesentlichen Teil refinanziert werden.
Wenn Du uns erst einmal besser kennenlernen willst, dann werde einfach hier Fördermitglied und bestelle kostenfrei unsere Stiftungsbroschüre „Für eine Welt ohne Ausbeutung und ohne Unterdrückung“. Oder den aktuellen Jahresbericht 2017.
Übrigens: Alle Broschüren und Jahresberichte findest Du auch im Download-Bereich auf unserer Internetseite.
Was uns auf jeden Fall immer hilft, das sind Spenden.

Unvergesslich
Die Übergabe der Black Planet Awards
Bei der Übergabe der Black Planet Awards erlebten die beteiligten Aktivist*innen schon die verrücktesten Sachen: Die Funktionäre von TEPCO in Japan verschanzten sich hinter meterhohen Aktenbergen und ließen die Schmähtrophäe schamerfüllt auf dem Bürgersteig stehen, bis er mitten in der Nacht von der Polizei „in Gewahrsam“ genommen wurde.
Der Multi-Milliardär Warren Buffet begegnete unserer Anklage an Coca Cola mit zusammenhanglosem Gestammel über die Gesundheit von Zucker – in Anwesenheit von anderen Superreichen wie Bill Gates.
Dem RHEINMETALL-Vorsitzenden Amin Papperger, dem ersten, der die Schmähung bislang entgegen nahm, fiel die ölverschmierte Weltkugel zu Boden. Vor einem fassungslosen Saal voller Aktionär*innen rollte sie über die Bühne.
Im kommenden Mai wird übrigens unser Blue Planet Preisträger Huberto Juárez Núñez, Gewerkschafter aus Mexiko, zur Hauptversammlung von VOLKSWAGEN kommen. Damit auch diese Übergabe unvergesslich bleibt, bedarf es einer beherzten und unabhängigen Vorbereitung. Dafür ist das ehrenamtliche Team von ethecon auf deine Spende angewiesen.
Spenden kannst du hier per E-Mail oder hier auf unserer Internetseite oder mit PayPal (Button rechts oben unter dem Foto). Das Spendenkonto für eine Direkt-Überweisung findest du weiter unten.