Mit Björn Höcke hat letzten Sonntag ein offen als Faschist auftretender Politiker erstmals mehr als 30 Prozent der Stimmen eines deutschen Bundeslandes bekommen und wurde somit Wahlsieger. Mit einer ultrarechten Partei, die zwar für „Frieden mit Russland“, aber dennoch mit Faschisten paktiert und offen für Militarismus und Aufrüstung eintritt.
Krieg, Aufrüstung und rechte Politik sind Maßnahmen, zu denen gegriffen wird, wenn für die Konzerne und die hinter diesen stehenden Superreichen die Profite, die Märkte und die Rohstoffe nicht mehr gesichert sind. Faschismus an der Macht ist die offene Herrschaft der Konzerne und ihrer Regierung, die alles für ihre Profite tun können.
Hinter dieser weltweiten Entwicklung zu Rechts und auch offenem Faschismus stecken wie schon beim Faschismus des 20. Jahrhunderts die Ultra-Reichen und ihre Konzerne. So war beispielsweise der seit zwei Jahren in Pension befindliche BAYER-Chefjustitiar Roland Hartwig bei dem Treffen mit AfD und Nazis im letzten November dabei.
Die Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren. Dabei spielt die starke Zustimmung für eine rechte Partei den Konzernen nicht nur in die Karten. Sie waren es auch, die die AfD mitfinanziert und aufgebaut haben, um sie als faschistische Alternative in der Hinterhand zu haben, falls die Ampel-Regierung ihre Interessen nicht mehr umsetzen kann.
Von dem Rechtsruck profitieren auch Rüstungskonzerne wie RHEINMETALL. Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine hat der verbrecherische Kriegskonzern seinen Umsatz vervielfältigen können – mit Milliarden an Steuergeldern. Die dahinterstehenden Großaktionär*innen und Top-Manager profitieren von Hass, Hetze und Aufrüstung.
Inzwischen übersteigen die Gewinn-Erwartungen der weltweiten Billionäre und Multi-Milliardäre die Welt-Wirtschaftsleistung um ein Vielfaches. Da wird zu harten Bandagen gegriffen: Rechtsruck, Faschismus und Krieg. In einer Reportage über die Politik der Ultra-Reichen in den USA heißt es im STERN vom 22.08., die Welt hätte erst wieder eine Chance nach der totalen Zerstörung.
Der Kampf FÜR Frieden erfordert also immer den Kampf GEGEN die Konzerne und die hinter diesen stehenden Besitzer*innen.
Der Kampf FÜR Demokratie und GEGEN Faschismus ebenso.
Wir müssen dafür gemeinsam in breitestmöglichen Bündnissen laut werden und den Faschisten den Nährboden entziehen. Unter Einbeziehung der Gewerkschaften. Wir fordern mehr Geld für Bildung und Soziales statt für Aufrüstung und Krieg.
Dafür tritt ethecon ein.
Alles für den Frieden!
Gemeinsam gegen Rechts und die Faschisten!
Hier geht es zur Erklärung zur AfD von ethecon aus dem Jahr 2017
Hier geht es zum Flugblatt von ethecon aus dem Jahr 2010 „Nazis und Faschisten stoppen! Weltweit!“
Eine gemeinsame Erklärung des Vorstands und Kuratorium unter dem Titel „Nazis und Neofaschisten stoppen weltweit“ aus dem Jahr 2010 findet ihr hier.