Erklärung von Vorstand und Kuratorium der Stiftung ethecon vom 13. März 2016
Rüstungsproduktion stoppen!
Keine Geschäfte mit dem Tod! Rüstungsproduktion stoppen! Waffenhandel beenden! Weltweit!
Die weltweiten Rüstungsausgaben sind nach vier Jahren Rückgang wieder gestiegen. So wurden im Jahr 2015, nach Mitteilung des Stockholmer Friedenforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace research institute), 1,5 Billionen Euro für militärische Mittel ausgegeben. Wobei von einer hohen Dunkelziffer auszugehen ist, da der Markt ausgesprochen intransparent ist, ein extrem großer Schwarzmarkt besteht und viele Geschäft nicht bekannt werden.
USA und Westeuropa teilen sich den Weltmarkt
Die Länder, die das meiste Geld für Waffen ausgeben, sind laut Sipri, die USA, China, Saudi-Arabien und Russland. Deutschland liegt mit rasch steigender Tendenz auf Platz neun.
Überhaupt liegt Europa weit vorn: Schon auf den ersten Blick zeigt die Weltkarte der 40 absatzstärksten Hersteller, wie die USA und Westeuropa den Großteil des Marktes unter sich aufteilen.
Profiteure der steigenden Rüstungsausgaben und des zunehmenden Waffenhandels sind die großen Rüstungskonzerne. Dazu gehören u. a. Lockeed Martin, Boeing, BAE Systems, General Dynamics, Raytheon, EADS, Rheinmetall, ThyssenKrupp und Krauss-Maffei-Wegmann.
Zunahme des weltweiten Waffenhandels
Auch der Waffenhandel verzeichnet sprunghaftes Wachstum. Er stieg gegenüber dem Zeitraum 2006 bis 2010 um 14 Prozent.
Die größten Waffenhändler sind laut Sipris weiterhin die USA mit einem Weltmarktanteil von 33 Prozent, russische Exporte machen ein Viertel aus. Danach folgen China mit 5,9 und Frankreich mit 5,6 Prozent. Deutschland belegt im internationalen Vergleich bei den Exporten den fünften Platz. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. Gemeinsam stellen diese fünf Länder rund drei Viertel der internationalen Rüstungsexporte.
Die USA haben im vergangenen Jahr für kräftigen Waffennachschub im Krisenherd Naher Osten gesorgt. Seit Mai 2015 hat das US-Außenministerium Waffenverkäufe an Länder des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Höhe von 33 Milliarden Dollar genehmigt. Dies geht aus Unterlagen des State Departments hervor, berichtete die Publikation Defense News.
Waffen in der Hand von Terroristen-Armeen
Die exportierten und verkauften Waffen rüsten Terroristen wie Taliban und den Islamischen Staat (IS) aus. Auch der Einsatz von Waffen im Ausland führt dazu, dass Terroristenarmeen sich bewaffnen können um ihren barbarischen und menschenverachtenden Krieg gegen Andersdenkende zu führen.
Amnesty International hat mehr als 100 verschiedene Arten von Waffen und Munition aus ursprünglich mindestens 25 Ländern katalogisiert, die von der bewaffneten Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in Syrien eingesetzt werden. „Mit diesem Waffenarsenal begeht IS grauenvolle Menschenrechtsverstöße und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. … Die meisten seiner Waffen erhielt der IS durch die Erbeutung von Waffen des irakischen Militärs. Andere Quellen waren Waffen von gefallenen Gegnern, illegaler Handel und Waffen übergelaufener Kämpfer im Irak und in Syrien.“ (Amnesty-Bericht „Taking Stock: The arming of Islamic State“)
Eine andere Welt ist möglich!
Gegen Waffenexporte gibt es weltweiten Widerstand. Es geht darum, diesen öffentlich zu machen und ihn zu stärken
Die Stiftung ethecon fordert: Rüstungsproduktion stoppen! Waffenhandel beenden! Weltweit! Investitionen in die Konversion der Produktion von Waffen in zivile Produkte.
ethecon- Stiftung Ethik & Ökonomie wirkt für die „Beachtung ethischer, ökologischer, sozialer und menschenrechtlicher Prinzipien bei Organisation und Durchführung ökonomischer Vorhaben.“ (Satzung der Stiftung)
Die Stiftung ethecon fordert daher: Um in Frieden, sozial gerecht und ökologisch sinnvoll zu produzieren und Handel zu treiben, ist der Umbau der Gesellschaftsordnung weg von Egoismus und persönlichem Vorteil, weg vom Diktat der Profite, hin zu Demokratie, Solidarität und Völkerfreundschaft notwendig. Statt des Ausbaus unkontrollierter Rechte für Konzerne und Finanzinvestoren bedarf es der Einschränkung ihrer Macht und der demokratischen Kontrolle über sie!
Berlin, den 13. März 2016
ethecon
Stiftung Ethik & Ökonomie
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Fon 0211 – 26 11 210
(Vorstand Axel Köhler-Schnura)
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